Aktuelle Ausgabe

Editorial - ZAU1406551

Arbeiten in der Zukunft

Claus Dettki

Liebe Leserinnen und Leser, ich begrüße Sie zur zweiten Ausgabe der ZAU und möchte mich zunächst einmal für das zahlreiche, fast durchweg positive Feedback aus der Leserschaft bedanken! Unsere neue Marke kommt in den Unternehmen gut an und zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und sich die Arbeit lohnt, die wir in die Akquise, Zusammenstellung und Produktion dieser Zeitschrift setzen. Auch unser Internet- und Datenbankangebot wird von Ihnen genutzt und angenommen und ich freue mich über die Resonanz in den Sozialen Medien. Gerade diese Plattformen sind ...

Magazin: Standpunkt - ZAU1406555

(Z)Ausblick – Das sollten Sie wissen

Zukünftige Entwicklungen im Arbeitsrecht

Silvio Fricke

Umsetzungserfordernisse frühzeitig planen: Dabei hilft die Kenntnis anstehender Gesetzgebung, Rechtsprechung oder sonstiger Entwicklungen gerade im Arbeitsrecht. Apropos Gesetze: Hier kommt zeitnah Handlungsbedarf und Aufwand auf die betriebliche Praxis zu – drei aktuelle Beispiele.

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1406558

Werben im Betrieb: Was dürfen Gewerkschaften heute und künftig?

Zusammenfassung des Aufsatzes „Das Recht der Gewerkschaften auf Werbung im Betrieb“ von Kleinebrink auf S. 270

Den Gewerkschaften laufen die Mitglieder weg. Zielgerichtete Werbung könnte das (vielleicht) verhindern. Doch die gesetzgeberischen Gestaltungsmöglichkeiten sind begrenzt.

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1406561

Hinweisgeberschutzgesetz: Hier zu viel, dort zu wenig

Zusammenfassung des Aufsatzes „Effektiver Hinweisgeberschutz mit Augenmaß“ von Thüsing auf S. 277

Der Schutz von Hinweisgebern ist wichtig und richtig. Leider weist auch der überarbeitete RefE eines Hinweisgeberschutzgesetzes noch diverse Mängel auf.

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1406564

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Auslegung des § 20a IfSG

Zusammenfassung des Aufsatzes „Corona-Schutzimpfung als gesetzliche Tätigkeitsvoraussetzung“ von Thönißen/Born auf S. 281

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht führte und führt noch immer zu heftigen Diskussionen. Dabei ist der Regelungsgehalt der Norm mehr als eindeutig.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1406567

Arbeitsschutz durch die Hintertür bei mobiler Arbeit

Übergreifende Handlungspflichten für Arbeitgeber

RA/FAArbR Prof. Dr. Björn Gaul / RAin Dr. Daniela Rindone

Mit dem Ende der Pflicht zum Angebot einer Arbeit im Homeoffice besteht endlich (wieder) die Möglichkeit, nach eigenen Vorstellungen in den Unternehmen mobile Arbeitsformen einzuführen. Dabei müssen aber nicht nur operative Anforderungen berücksichtigt werden. Zu klären ist auch, ob und inwieweit Art und Umfang arbeitsschutzrechtlicher Pflichten durch die technische Ausstattung der Beschäftigten beeinflusst werden.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1406571

Arbeits- und Gesundheitsschutz im Homeoffice nach Corona

RAin/FAinArbR Kerstin Gröne

Die Pflicht für Arbeitgeber, Tätigkeiten im Homeoffice dort anzubieten, wo sie möglich sind, ist mittleriweile entfallen. Weil die Arbeit von zu Hause aus derweil flächendeckend etabliert ist, rückt der Fokus von pandemiespezifischen Problemen mehr und mehr auf allgemeine Fragen – auch und gerade beim Arbeitsschutz.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1406574

Mitbestimmung bei der Einführung von Desk Sharing

Zukünftige Entwicklungen im Arbeitsrecht

RA/FAArbR Dr. Andreas Schönhöft / RA/FAArbR Ricardo Einfeldt

Die Erfahrungen und die veränderte Haltung zu Homeoffice und mobilem Arbeiten beflügeln den Bedarf an kompatiblen neuen Modellen der Zusammenarbeit im Betrieb. Nicht immer ist der Betriebsrat begeistert, wenn es um den individuell gestalteten Arbeitsplatz der Arbeitnehmer gehen soll. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Praxisfragen beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Einführung von Desk Sharing.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1406578

Remote Working im Ausland – Die neue Freiheit?

Der Teufel steckt im Detail: Herausforderungen und Lösungsansätze für den Arbeitgeber

RAin/FAinArbR Sachka Stefanova-Behlert / RAin/FAinArbR Annett Haberland

Remote Working im Ausland wird zunehmend beliebter bei Beschäftigten. Nach anfänglicher Zurückhaltung von Unternehmen beim Umgang mit diesem Thema ermöglichen mehr und mehr Arbeitgeber die Tätigkeit vom Ausland aus und führen diese als eine weitere Arbeitsform im betrieblichen Alltag ein.

Im Fokus: Interview - ZAU1406582

Together@Work – Living the best of both worlds

RAin Birgit Kießling

Die Welt verändert sich. Und auch wir müssen uns verändern. Vor der Pandemie wäre es für die meisten Mitarbeiter der Munich Re unvorstellbar gewesen, jeden Tag an einem anderen Ort als dem Büro zu arbeiten. Diese Erfahrung hat zu einem Umdenken geführt. Heute wissen wir: Wir können auch von anderen Orten aus produktiv sein. Und wir wissen, dass es Zeiten gibt, in denen ein persönliches Gespräch von Vorteil ist.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1406585

Corona-Krise: Stresstest für Employee Experience

Employee Experience Survey

Ariane Köhler

Kurzarbeit, Restrukturierungsmaßnahmen und Gehaltseinbußen haben das Verhältnis von Mitarbeitenden zu ihren Unternehmen in der Pandemie auf eine harte Probe gestellt. Unternehmen sollten jetzt handeln, um in dem sich verschärfenden Wettbewerb um gute Mitarbeitende nicht abgehängt zu werden. Mit fünf pragmatischen Maßnahmen kann die Employee Experience schnell und deutlich verbessert werden.

Arbeitsrecht im Unternehmen: Gastkommentar - ZAU1406589

Praktisches und transparentes Arbeitsrecht. Jetzt für die Zukunft!

Statt immer komplexerer und extrem aufwendiger neuer Regelungen ist eine undogmatische neue Arbeitsrechtsgesetzgebung erforderlich.

RA/Wirtschaftsmediator Alexander R. Zumkeller

Die Zeit ist reif, sich endlich an ein modernes Arbeitsrecht heranzutasten. „Mehr Fortschritt wagen“; ein modernes Arbeitsrecht muss auch umgesetzt werden.

Arbeitsrecht im Unternehmen: Standpunkt - ZAU1406592

Nachhaltigkeit – transparent, messbar und vergleichbar

Warum es eine klare Ausgestaltung der Nachhaltigkeitskriterien für HR braucht

Prof. Dr. Rupert Felder

Eine konzertierte Aktion aus Arbeitsrechtlern, Nachhaltigkeitsmanagern, Vergütungsspezialisten und Bilanzprofis wäre ein empfehlenswerter Ansatz, um die formalen Anforderungen an das ESG-Reporting zu definieren und zu beschreiben.

Arbeitsrecht Kompakt: Standpunkt - ZAU1406595

Talente finden und binden

Recruiting und Retention in New Work

RA/FAArbR Dr. Markus Janko / RA Lukas Forte

Es ist kein Geheimnis, dass die Einstellung und das Halten von Talenten für Unternehmen in Zeiten von Fachkräftemangel und demografischem Wandel von herausragender Bedeutung sind. Maßnahmen des Recruiting and Retention können teuer und ihre Umsetzung zeitaufwendig sein. Umso wichtiger ist es, dass Unternehmen hier auf dem neuesten Stand sind. Ein Überblick aus arbeitsrechtlicher Sicht.

Arbeitsrecht Kompakt: Standpunkt - ZAU1406599

Nachhaltige Unternehmenskultur

Kernfunktion von HR – Praktische und juristische Lösungsansätze und Risiken

RAin Paula Wernecke

Das Thema Nachhaltigkeit gewinnt auch im Unternehmenskontext zunehmend an Bedeutung. Arbeitsbeziehungen sind ein zentraler Bestandteil hiervon. Der Beitrag zeigt praktische Lösungsansätze zu nachhaltigem Wirtschaften in einem Unternehmen auf, mit klarem Fokus auf der Rolle von HR und der rechtssicheren Umsetzung.

Arbeitsrecht Kompakt: Standpunkt - ZAU1406602

Blickpunkt Datenschutz – das sollten Sie wissen

Zusammenstellung der wichtigsten Entscheidungen im Beschäftigtendatenschutz

Frederick Richter / RA Stefan Hessel

Auch für Arbeitsrechtler/innen in Unternehmen von hoher Relevanz sind die Entwicklungen im (Beschäftigten-)Datenschutz. Mit freundlicher Unterstützung der Stiftung Datenschutz (Leipzig) nachstehend eine Zusammenfassung aktueller Entscheidungen zum Datenschutzrecht.

Arbeitsrecht Kompakt: Standpunkt - ZAU1406606

Gehören Regelungen zur Löschung von Daten in Betriebsvereinbarungen?

RA/FAArbR Dr. Jan Heuer / RA Niklas Klein

In der Praxis findet man in Betriebsvereinbarungen zu IT-Systemen häufig detaillierte Regelungen zur Löschung von Beschäftigtendaten. Dabei müssen solche Regelungen nicht immer aufgenommen werden. Unternehmen könnten sich so manche Diskussion mit dem Betriebsrat sparen.

Arbeitsrecht Kompakt: Interview - ZAU1406610

Dauerhafte Remote-Arbeit aus dem Ausland heraus – (wie) geht das?

SyndikusRAin/FAinArbR Dr. Verena Broer

Corona-Pandemie, Fachkräftemangel, Digitalisierung – das alles führt aktuell dazu, dass Unternehmen verstärkt Optionen ausloten, wie man international Talente rekrutieren und aus dem Ausland heraus (remote) arbeiten lassen kann. Sog. „Employers of Record“ (EoR) oder „Professional Employer Organizations“ (PEO) werben mit grenzüberschreitenden Konzepten.

Arbeitsrecht Kompakt: Standpunkt - ZAU1406613

bAV heute: kapitalmarktorientiert, flexibel – und mit Luft nach oben

Studie zum „Deutscher bAV-Index“

Dr. Johannes Heiniz / Anne Becker / Dr. Tino Krekeler

Die bAV-Versorgungslandschaft in Deutschland ist je nach Branche und Unternehmensgröße traditionell sehr divers. Während sich die Marktpraxis der Ausgestaltungslogik in vielen Bereichen zunehmend gewissen Standards annähert, bleiben Unterschiede in Hinblick auf Dotierung und Leistungsniveau auch weiterhin bestehen. Unternehmen, die mit ihrer bAV im Wettbewerb um die besten Mitarbeitenden punkten möchten, sollten daher die aktuelle Marktpraxis genau kennen.

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1406621

Das Recht der Gewerkschaften auf Werbung im Betrieb

– Physische und digitale Möglichkeiten heute und morgen –

Prof. Dr. jur. Wolfgang Kleinebrink

Gewerkschaften sollen nach dem Koalitionsvertrag ein zeitgemäßes Recht auf digitalen Zugang in die Betriebe erhalten, das ihren analogen Rechten entspricht. Für Unternehmen stellt sich deshalb die Frage, wie weit ein Recht von Gewerkschaften auf „analogen“, d.h. physischen, und auf digitalen Zugang zu Werbezwecken bereits heute besteht und welche gestalterischen Möglichkeiten der Gesetzgeber hat.

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1406623

Effektiver Hinweisgeberschutz mit Augenmaß

– Erste Gedanken zum neuen RefE eines Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) –

Prof. Dr. Gregor Thüsing

Deutschland hat bisher versäumt, die EU-Whistleblower-Richtlinie mit einem Hinweisgeberschutzgesetz umzusetzen. Ein erster, im letzten Jahr noch von der alten Bundesregierung unternommener Versuch, ein Gesetz zu verabschieden, scheiterte. Weil die Frist am 17.12.2021 abgelaufen ist, hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Nun liegt ein neuer Referentenentwurf vor, welcher nun Licht und Schatten enthält.

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1406625

Corona-Schutzimpfung als gesetzliche Tätigkeitsvoraussetzung

– Unklarheiten und Auslegung des § 20a IfSG –

RA/FAArbR Klaus Thönißen / RA Leif Born

Das richtige Verständnis von § 20a IfSG bereitet seit dem Inkrafttreten Schwierigkeiten und sorgt für Diskussionen, nicht zuletzt wegen widersprüchlicher Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums. Klarheit schafft allerdings eine Auslegung der Norm. Und diese führt zu einem eindeutigen Ergebnis: Bereits aus § 20a IfSG Abs. 1 folgt ein gesetzliches Tätigkeitsverbot in den benannten Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Nur wer geimpft oder genesen ist (Ausnahme: medizinische Kontraindikation), darf in einer der genannten Einrichtungen tätig werden. Dies gilt seit dem 16.03.2022 und benötigt keine weitere behördliche Entscheidung.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1406627

Weiterbeschäftigung über die Altersgrenze hinaus als mitbestimmungspflichtige Einstellung

RA/FAArbR Dr. Jakob Glajcar

BAG, Beschluss vom 22.09.2021 – 7 ABR 22/20

Der Betriebsrat ist zu einer Einstellung nach § 99 BetrVG zu beteiligen, sofern der Arbeitgeber einen Mitarbeitenden über eine vereinbarte Altersgrenze hinaus (befristet) weiterbeschäftigen möchte. Dies gilt unabhängig davon, wie lange schon die ursprüngliche Einstellung des jeweiligen Mitarbeitenden zurückliegt.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1406629

Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist kein Fall des vom Arbeitgeber zu tragenden Betriebsrisikos

RAin/FAinArbR/FAinMedR Dr. Eva Rütz

BAG, Urteil vom 13.10.2021 – 5 AZR 211/21

Die im Rahmen eines allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verfügte vorübergehende Betriebsschließung ist kein Fall des vom Arbeitgeber nach § 615 Satz 3 BGB zu tragenden Betriebsrisikos. Dabei hat das BAG im Wesentlichen auf den Zweck der Betriebsschließung abgestellt, den es in der Pandemiebekämpfung und damit einem betriebsübergreifenden Zweck – nämlich dem Schutz der Bevölkerung vor schweren und tödlichen Krankheitsverläufen – sah. In einem solchen Fall sei die Unmöglichkeit der Arbeitsleistung Folge eines hoheitlichen Eingriffs zur Bekämpfung einer die Gesellschaft insgesamt treffenden Gefahrenlage und kein vom Arbeitgeber zu tragendes betriebsspezifisches Risiko.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1406631

EuGH zu Mehrarbeitszuschlägen: Urlaubszeit ist bei der Berechnung zu berücksichtigen

RAin/FAinArbR Greta Luise Groffy / Robin Averesch

EuGH, Urteil vom 13.01.2022 – C-514/20

Bei der Berechnung von Überstundenzuschlägen darf genommener Urlaub nicht dazu führen, dass der Arbeitnehmer weniger Zuschläge erhält, als wenn er tatsächlich gearbeitet hätte. Das entschied der EuGH am 13.01.2022 im Streit über eine gegenläufige Regelung im Manteltarifvertrag für Zeitarbeit nach Vorlage durch das BAG. Eine Regelung, welche bei der Berechnung des Mehrarbeitszuschlags nur auf die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden abstellt, setzt laut EuGH einen unzulässigen finanziellen Anreiz für den Arbeitnehmer, auf den ihm zustehenden Erholungsurlaub zu verzichten.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1406633

Bonusreduzierung „auf Null“: Bestimmung der erforderlichen „außergewöhnlichen Umstände“

RA/FAArbR Dr. Benedikt Forschner

BAG, Urteil vom 13.10.2021 – 10 AZR 729/19

Eine Bonusreduzierung „auf Null“ trotz Erreichens persönlicher Ziele ist nach der – im Kontext der Bankenkrise ergangenen – BAG-Rechtsprechung nur unter „außergewöhnlichen Umständen“ möglich. Neue detaillierte Hinweise zur Bestimmung dieser „außergewöhnlichen Umstände“ finden sich in der hier zu besprechenden BAG-Entscheidung zwar nicht. Beachtenswert ist aber, dass das BAG offenbar auch nichtwirtschaftliche Umstände hierfür in Betracht zu ziehen scheint.