Aktuelle Ausgabe

Editorial - ZAU1460899

Neue Ideen, neue Horizonte

Anna Viola Bücker

Liebe Leserinnen und Leser, seien wir ehrlich: Für Arbeitsrechtler im Unternehmen ist die intensive Zusammenarbeit mit der Personalabteilung nicht wegzudenken. Themen und Konzepte des Personalmanagements werden erst im Zusammenspiel mit dem Arbeitsrecht wirksam und erfolgreich. Und daher wird mit der vorliegenden Ausgabe der einzig konsequente Schritt gegangen: Ab sofort werden in der ZAU verstärkt Themen aus den Bereichen Personalmanagement (inkl. Personalentwicklung), Führung, Gestaltung von Arbeitswelten sowie Change- und Transformationsmanagement beleuchtet. ...

Magazin: Standpunkt - ZAU1460903

(Z)Ausblick – Das sollten Sie wissen

Zukünftige Entwicklungen im Arbeitsrecht

Silvio Fricke

Umsetzungserfordernisse frühzeitig planen: Dabei hilft die Kenntnis laufender Gesetzgebung und anstehender Rechtsprechung gerade im Arbeitsrecht. Heute steht ein Brief aus Berlin im Mittelpunkt – Stichwort: Textform Nachweisgesetz – sowie ein Veranstaltungshinweis, welcher die zeitnahe Vorstellung eines novellierten Entgelttransparenzgesetzes infolge der anstehenden Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie vermuten lässt.

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1460906

Relevante Rechtsprechung zur krankheitsbedingten Kündigung

Zusammenfassung des Aufsatzes „Der Weg zur krankheitsbedingten Kündigung“ von Hausner auf S. 245

Welche Entscheidungen Arbeitgeber kennen sollten, um bei der Vorbereitung einer krankheitsbedingten Kündigung (möglichst) keine Fehler zu machen.

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1460909

Störung des Betriebsfriedens: Lästig ist noch nicht rechtsrelevant

Zusammenfassung des Aufsatzes „Das kennzeichnende Merkmal jeder ‚Störung des Betriebsfriedens‘ – das negativ qualifizierte Handeln“ von Baumgarten auf S. 250

Streitigkeiten mit Kollegen, Beleidigungen von Vorgesetzten oder (parteipolitische) Propaganda: Wann sind Störungen des Betriebsfriedens arbeitsrechtlich relevant?

Magazin: Kurzbeitrag - ZAU1460912

Wann Arbeitgeber Sonderzahlungen zurückverlangen können

Zusammenfassung des Aufsatzes „Rückforderung von Sonderleistungen im Arbeitsverhältnis“ von Coché/Striegler auf S. 257

Stellt sich der gewünschte Effekt von Extra-Zahlungen an Arbeitnehmer nicht ein, wollen viele Arbeitgeber ihr Geld zurück. Das aber ist nicht immer einfach.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460915

Betriebliches Eingliederungsmanagement erfolgreich gestalten: Praxis und Recht

Dana Hardt / RAin/FAinArbR Dr. Elena Heimann

Ein erfolgreiches betriebliches Eingliederungsmanagement erfordert, aktuelle rechtliche und wissenschaftliche Erkenntnisse z.B. aus der Neurokommunikation in Einklang zu bringen.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460919

Anwesenheitsprämien gegen hohe Krankenstände

RAin/FAinArbR Dr. Joanna Zoglowek

Mit der Zunahme von Krankheitsausfällen sehen sich Unternehmen vor die Herausforderung gestellt, effektive Abhilfemaßnahmen zu finden. Dabei stehen präventive Maßnahmen – etwa die Einführung einer Anwesenheitsprämie – im Fokus.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460924

Folgen regelwidrig ausgestellter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Weiterentwicklung der Rechtsprechung zur Erschütterung des Beweiswerts

RA/FAArbR Dr. Artur Kühnel

Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des Beweiswerts. Dieser Beitrag stellt eine weitere Entscheidung des BAG vor und ordnet sie ein. Darin hatte das BAG zu beurteilen, ob und ggf. wann der Beweiswert einer unter Verstoß gegen die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert ist.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460927

Entgeltfortzahlung bei Fortsetzungserkrankung des Arbeitnehmers

Die Beweislast des Arbeitgebers im Prozess

RAin Annika Wüstner

Bei Verweigerung der Entgeltfortzahlung unter Berufung auf eine Fortsetzungserkrankung trägt der Arbeitgeber in einem etwaigen Prozess die Beweislast. Er muss beweisen, dass eine Fortsetzungserkrankung vorliegt. Der Arbeitnehmer ist aber auch in erheblichem Maße beteiligt.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460930

Berichterstattungspflichten zur Work-Life-Balance

RA Dr. Hans-Peter Löw / RAin Dr. Katharina Fischer

Beim aktuellen „Work Life Balance Index“ der OECD belegt Deutschland weltweit Platz 8. So schlecht scheint es um Deutschland hinsichtlich der Work-Life-Balance danach gar nicht zu stehen. Dieser Eindruck kontrastiert jedoch mit Forderungen nach der Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich. Unternehmen, die seit diesem Jahr auch über Work-Life-Balance-Kennziffern Bericht erstatten müssen, stellt dieses doppeldeutige Bild vor Herausforderungen.

Im Fokus: Standpunkt - ZAU1460934

High am Arbeitsplatz

Cannabis-Legalisierung, rechtliche Rahmenbedingungen, Suchtprävention und Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers

RA/FAArbR Stefan Gatz

Zum 01.04.2024 wird der Besitz und Konsum von Cannabis grundsätzlich erlaubt. Obwohl die Cannabis-Legalisierung nicht zu einer Vielzahl von bekifften Beschäftigten am Arbeitsplatz führen wird, sollten die betrieblichen Regelungen zur Suchtmittel-prävention und der Umgang mit etwaigen Pflichtverletzungen am Arbeitsplatz in Bezug auf Cannabis- oder sonstigen Drogenkonsum überprüft werden.

Arbeitsrecht im Unternehmen: Gastkommentar - ZAU1460937

Schlusslicht: Arbeitsrecht in Deutschland

Der Vergleich mit Arbeitsrecht in anderen Staaten ernüchtert

RA Alexander R. Zumkeller

Reden wir unser Arbeitsrecht nur schlecht?

Arbeitsrecht im Unternehmen: Standpunkt - ZAU1460940

Kein Widerruf der Syndikuszulassung in der Passivphase der Altersteilzeit

Anwaltsgerichtshof Berlin klärt umstrittene Rechtsfrage zugunsten der Syndikusrechtsanwälte

RA Martin W. Huff

Ist es eine Diskriminierung von Syndikusrechtsanwälten gegenüber angestellten Rechtsanwälten in Kanzleien oder gegenüber anderen Arbeitnehmern, wenn ihre Zulassung und ihre Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung in der passiven Altersteilzeitphase verloren gehen?

People & Work: Interview - ZAU1460943

Betriebliches Eingliederungsmanagement in der Praxis

Jan Grossmann

Wertschätzung, Zuhören und ein ergebnisoffenes Mindset von beiden Seiten ist die Grundlage für erfolgreiche bEM-Gespräche. Dabei gibt es viel zu gewinnen – motivierte und engagierte Mitarbeitende und eine Verbesserung der Unternehmenskultur.

People & Work: Standpunkt - ZAU1460946

Trennungsmanagement – ein Tabuthema aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet

Claudia Michalski

Trennungsmanagement in Unternehmen ist ein Tabuthema, weil niemand gern darüber spricht – weder die Betroffenen selbst noch die verantwortlichen Führungskräfte oder Personaler. Denn Trennungsmanagement löst ausschließlich negative Gefühle aus: Scham bei den handelnden Führungskräften und Ängste bei den Betroffenen. Lediglich die HR-Verantwortlichen begreifen Trennungsmanagement im Idealfall als eine ihrer zentralen Leistungen und gehen professionell damit um.

People & Work: Standpunkt - ZAU1460949

Warum eine klare Zielsetzung Mitarbeitende vor Stress schützt

Marco Alberti

In der heutigen Arbeitswelt konfrontiert der schnelle Wandel und die stetige Erreichbarkeit Mitarbeiter und Führungskräfte gleichermaßen mit enormen Herausforderungen, die zu Stress und Überforderung führen. Die Lösung dieses multifaktoriellen Problems erfordert strukturierte Ansätze wie die OKR-Methode, die klare Zielsetzungen, Prioritäten und eine transparente Arbeitskultur fördern. Dabei ist die Rolle der Führungskräfte entscheidend für den Erfolg.

People & Work: Standpunkt - ZAU1460952

Zwischen KI und Metaverse – neue arbeitsrechtliche Herausforderungen

RA/FAArbR Dr. Thomas Köllmann / RAin Lisa-Lorraine Christ

Die Digitalisierung unseres Arbeitslebens schreitet unaufhaltsam voran und löst vielfach neue rechtliche Fragen aus. Zahlreiche Phänomene, die man vor Jahren vielleicht noch als „Science-Fiction“ abgestempelt hätte, sind mittlerweile real und der HR-Bereich muss Antworten für die betriebliche Praxis entwickeln.

People & Work: Standpunkt - ZAU1460955

Arbeitsrechtliche Konzernsteuerung durch die Konzernobergesellschaft

RA/FAArbR Vincent Jungbauer

Ob Ethik- und Compliance-Richtlinien, Mitarbeiterbefragungen oder Aktien(options)- und (sonstige) Bonusprogramme – immer häufiger werden typische Arbeitgeberhandlungen zentralisiert von der Konzernspitze wahrgenommen. Doch wie funktioniert eine solche arbeitsrechtliche Konzernsteuerung durch die Konzernobergesellschaft eigentlich?

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1460969

Der Weg zur krankheitsbedingten Kündigung

RA/FAArbR Alexander Hausner

Krankheitsbedingte Kündigungen sind für den Arbeitgeber schwer kalkulierbar und zeitaufwendig. Der Beitrag ordnet Fragestellungen aus der jüngeren Rechtsprechung in das klassische Prüfungsschema für krankheitsbedingte Kündigungen unter Betrachtung der Darlegungslast des Arbeitgebers ein.

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1460958

Das kennzeichnende Merkmal jeder „Störung des Betriebsfriedens“ – das negativ qualifizierte Handeln

Dr. Andreas Baumgarten

Im Berufsalltag kommt es immer wieder zu Aktivitäten einzelner Mitarbeiter, die das betriebliche Miteinander sowie die betrieblichen Abläufe stören. Trotz des Vorliegens einer umfangreichen Rechtsprechung besteht auf Arbeitgeberseite bei der Bewertung dieser störenden betrieblichen Aktivitäten keine Klarheit, inwieweit es sich dabei um arbeitsrechtlich erhebliche „Störungen des Betriebsfriedens“ handelt. Um den Arbeitgebern für ihre Bewertungspraxis die notwendige Rechtssicherheit zu geben, soll daher der folgende Beitrag klären, was für die Rechtsprechung eine betrieblich störende Mitarbeiteraktivität zu einer arbeitsrechtlich relevanten „Störung des Betriebsfriedens“ macht.

Fachbeiträge: Aufsatz - ZAU1460960

Rückforderung von Sonderleistungen im Arbeitsverhältnis

RA Moritz Coché / RAin Lisa Striegler

Arbeitgeber gewähren Arbeitnehmern regelmäßig (Sonder-)Zahlungen, Zuschüsse oder Begünstigungen. Gleichwohl tritt der für das Arbeitsverhältnis angestrebte Effekt nicht immer ein, was – spiegelbildlich zu der Gewährung einer Leistung – etwaige Rückforderungsansprüche in den Fokus rückt. Die unterschiedlichen Anlässe und die variierenden mit der Leistung verfolgten Zwecksetzungen haben die rechtlichen Bedingungen, sowohl für die Gewährung als auch die Rückforderung, zu einem nimmermüden Dauerbrenner der arbeitsrechtlichen Praxis gemacht. Im Folgenden sollen die Grundzüge der Gewährung und Rückforderung von (Sonder-)Zahlungen dargestellt werden. Daran schließt sich ein vertiefter Blick auf einige neuere Entscheidungen des BAG, bspw. zu der Rückforderung von Fortbildungskosten oder Vermittlungsprovisionen, an.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1460962

Rechtzeitige Einholung von AU-Folgebescheinigungen beim Bezug von Krankengeld

RA Dr. Dominik Meinecke

BSG, Urteil vom 21.09.2023 – B 3 KR 11/22 R

Bei der verspäteten Einholung einer Folgebescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit steht viel Geld auf dem Spiel. Die gesetzliche Frist hierfür darf dennoch ausgereizt werden. Versicherte können grds. davon ausgehen, auch ohne Termin kurzfristig eine solche Bescheinigung von ihrem Arzt zu erhalten. Es gilt weiterhin „Kassen haften für Ihre Ärzte“.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1460964

Tarifvertragliche Auslegung/Bedeutung des Begriffs „gearbeitet“

RAin Katharina Zobel

BAG, Urteil vom 28.03.2023 – 9 AZR 219/22

Arbeitstage, an denen ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt oder von der Arbeitspflicht freigestellt ist, gelten nicht als „gearbeitet“ i.S.d. § 10 Nr. 4.4 Satz 1 MTV IGM Nordwest-Niedersachsen. Die Inanspruchnahme von gesetzlichem Mindesturlaub ist jedoch i.S.v. Art. 7 RL 2003/88/EG als Arbeitsleistung zu werten.

Rechtsprechung Kompakt: Kompakt - ZAU1460966

Berücksichtigung der Rentennähe bei Sozialauswahl

RA/FAArbR Dr. Christoph Fingerle / RA Dr. Andreas Schubert

BAG, Urteil vom 08.12.2022 – 6 AZR 31/22

Das BAG hat entschieden, dass im Rahmen von betriebsbedingten Kündigungen die Rentennähe zulasten von Arbeitnehmern berücksichtigt werden kann.